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Lesetipp
:
>"Lahmlegen und spalten" 
   O. Nouripour in der FR zur Wahl

Außerschulische Lernstätten:      > Der PoWi-Lk/Co besucht die         "U.S.Election Night 2012" 

"Das Wahlsystem und die Stellung des Präsidenten"
 > (English Version)


Die US-Wahl als Unterrichtsinhalt






 

Das Wahlsystem und die Stellung des Präsidenten

Am 06. November 2012 wählen die Amerikaner ihren neuen Präsidenten. Der amtierende 44. Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama von den Demokraten, tritt gegen seinen republikanischen Herausforderer Mitt Romney an. Nicht nur die Aufgabenbereiche des Präsidenten sind andere als die in Deutschland. Auch die Wahl sowie der Wahlkampf und der politische Alltag ist vielen in Deutschland befremdlich.

Im folgenden eine kleine Übersicht:                                                                                 Der amerikanische Präsident wird alle vier Jahre am ersten Dienstag im November indirekt vom Volk gewählt. Dies geschieht durch die sogennanten "Wahlmänner". Diese 538 Wahlmänner werden auf die 50 Bundesstaaten und Washington D.C. (mit drei Wahlmännern) verteilt. Diese Verteilung entspricht der sich aus dem Kongress ergebenden Verteilung, d.h. es ist nich von der Bevölkerungsdichte her abzuleiten. Um zum Präsidenten gewählt zu werden, ist eine Anzahl von mindestens 270 Wahlmännern nötig. Die Wahlmänner werden nach dem "First-past-the-Post-System" gewählt, d.h. die Partei mit den meisten Stimmen erhält pro Bundesstaat alle Wahlmänner. (als Bsp.: Carlifornien mit 55 Wahlmännern. Sollten die Partei A dort 49%, die Partei B aber nur 47% aller Stimmen bekommen, so erhält die Partei A alle 55 Wahlmänner!)
Diese Besonderheit kann wie im Jahr 2000 dazu führen, dass ein Kandidat zwar mehr Wahlmänner als sein Herausforder erhielt, aber 500.000 Stimmen weniger auf ihn ausfielen! Auch haben die Wahlmänner in einigen Bundesstaaten kein imperatives Mandat, d.h. sie könnten theoretisch anders abstimmen, als die Mehrheit in dem Bundesstaat gewählt hat. Auch ist die Strafe in den Bundesstaaten, wo es das imperative Mandat gibt, relativ gering (meist nur eine geringe Geldstrafe).



Nach der Auszählung treten die Wahlmänner zusammen (am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember) und geben ihre Stimme ab. Am 06.01. des darauffolgenden Jahres wird dann das Ergebnis offiziell bekannt gegeben und der Präsident dann am 20.01. vereidigt. Es vergehen also knapp drei Monate vom Beginn der Wahl bis zur Vereidigung des Präsidenten. Dieser kann nach dem Ende seiner Amtszeit einmal wiedergewählt werden, dass heißt, die maximale Amtszeit ist auf acht Jahre beschränkt.

Aufgaben des amerikanischen Präsidenten:
Der amerikanische Präsident hat drei essenziell wichtige Aufgaben. Er ist:

  • Staatsoberhaupt,
  • Regierungschef,
  • und Oberbefehlshaber der Streitkräfte.



                     


Als Regierungschef bestimmt er die Richtlinien der Politik.
Er ernennt / entlässt seine Minister und führt das Kabinett. Auch hat er Vetorechte bei Gesetzesinitiativen (welches nur mit einer 2/3 Mehrheit des Kongresses abgelehnt werden können) und erst durch seine Unterschrift wird ein Gesetz rechtskräftig. Zwar hat er kein Initiativrecht, aber in der Praxis werden die Gesetzesentwürfe des Präsidenten von einem Abgeordneten seiner Partei eingebracht. Da die Wahlen zum Kongress immer erst zwei Jahre nach der Wahl des Präsidenten stattfinden, kommt es häufiger vor, dass die Partei des Präsidenten nicht die Mehrheit hat. Das führt dazu, dass der Präsident und der Kongress sich miteinander arrangieren müssen, da der Präsident ohne den Kongress de facto keine politische Macht besitzt. Dies macht sich vor allem bei Budgetfragen bemerkbar, da der Kongress den Haushalt und somit auch die finanziellen Mittel selbst festlegt. Er kann durch ein vom Kongress eingeleitetes Strafverfahren des Amtes enthoben werden, wenn dies der Senat anerkennt und der Kongress diesem Verfahren dann mit einer 2/3 Mehrheit zustimmt. Aus politischen Gründen kann der Präsident nicht aus dem Amt gewählt werden, wie z.B. in Deutschland. Der Präsident kann seinerseits aber auch den Kongress nicht auflösen. Als Staatsoberhaupt verkörpert er das höchste Amt im Staat. Er empfängt politische Staatsoberhäupter / Gesandte, ernennt mit Zustimmung des Senates Diplomaten, Bundesrichter und schließt Verträge mit anderen Staaten.

Als Oberbefehlshaber des Militärs befiehlt er militärische Operationen (z.B. die Tötung Bin Ladens 2011) und ist im Notstand (z.B. bei Naturkatastrophen) mit für den Wiederaufbau zuständig. Eine Kriegserklärung hingegen steht nur dem Kongress zu. Für den Einsatz von Atomwaffen bedarf es einer unabhängigen Zustimmung des Präsidenten und des Verteidigungsministers (Secretary of Defense). Text: Dominik Schertel und Lk Powi/Co

WebCo, 02.11.2012